Dreamteam
Warum wir nicht über Demokratie sprechen können, ohne an den Rechtsstaat zu denken.
Kennt ihr das? Manchmal gehen einem Worte und Begriffe leicht über die Lippen, weil wir merken, dass sie intuitiv irgendwie zusammengehören: Pasta und Pesto. Pizza und Vino. Eintracht und Frankfurt.
Seit ich bei der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe und Leipzig arbeite, hat sich ein neues Match zu meinen sprachlichen Dreamteams gesellt: Rechtsstaat und Demokratie. „You can’t have one without the other”, sang schon Frank Sinatra – wenn auch in einem anderen Kontext. Rechtsstaat und Demokratie werden oft in einem Atemzug als zwei Seiten einer Medaille genannt. Aber stimmt das wirklich in beide Richtungen? Geht Rechtsstaat nur mit Demokratie?
Man muss nicht lange nach Beispielen suchen, um diese Frage zu beantworten. Denn dass durch demokratische Wahlen legitimierte Regierungen ihre Macht einerseits an (eigene) Regeln und Gesetze binden und die universellen Menschenrechte dabei trotzdem mit Füßen treten können, hat spätestens die deutsch-deutsche Geschichte gezeigt. Jede Diktatur sucht den Schein der Legalität und der Rechtsstaat wird dabei zum Kampfbegriff.
Wir sollten Recht deswegen als neutrales Werkzeug verstehen, das die einer Gemeinschaft zugrundeliegenden Werte und Überzeugungen im besten – und schlechtesten Fall – schützen und gefährden kann.
Wir sollten Recht als neutrales Werkzeug verstehen, das die einer Gemeinschaft zugrundeliegenden Werte und Überzeugungen im besten – und schlechtesten Fall – schützen und gefährden kann.
Der demokratische Rechtsstaat, in dem wir heute in Deutschland leben, schützt seine Bewohner:innen vor staatlicher Willkür und zügelt seine Macht, indem er sie teilt und an alle Wahlberechtigten abgibt. Er garantiert Rechtssicherheit und Gleichheit vor dem Gesetz. So weit, so gut – in der Theorie. Aber warum scheinen Menschen in der ganzen Republik das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren? Liegt es daran, dass wir die Gesetze und Regelungen, die unseren Alltag durchdringen, nicht zu greifen bekommen? Oder vielleicht, weil wir nicht wissen, wie wir unsere Rechte einfordern können, wenn’s drauf ankommt?
Ich persönlich glaube, dass wir nicht in einer lebendigen Demokratie leben können, ohne über genau diese Fragen und den Rechtsstaat nachzudenken. Wie unsere Demokratie eben auch ist er konstant im Werden und nicht statisch, geschweige denn perfekt. Gesetze können verändert, Paragraphen gestrichen werden. Aber die Demokratie braucht die Sicherheit des Rechtsstaats und Menschen, die ihn verstehen und demokratisch mitgestalten wollen.
Und genau dazu wollen wir mit unseren Stiftungsprogrammen beitragen. In den kommenden Monaten erzählen wir euch hier in dieser Kolumne, was uns und Euch an unseren Standorten in Leipzig und Karlsruhe umtreibt und welche Aktionen und Themen uns in der Phase des Stiftungsaufbaus beschäftigen.
Wenn ich das Wort „Rechtsstaat“ höre, dann denke ich spontan an Recht und Gerechtigkeit. Wie ist das bei Euch? Woran denkt ihr, wenn ihr „Rechtsstaat“ hört?
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Kathrin Schön (M.A.) ist Kuratorin und Moderatorin und leitet seit 2021 den Fachbereich Programm und Veranstaltungen bei der Stiftung Forum Recht in Karlsruhe und Leipzig.
Foto: ©Norbert Miguletz
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